Über 120 Millionen jährlich!
Eine Anfrage der Freien Sachsen enthüllt, was die mißratene Zuwanderungspolitik allein für Dresden bedeutet
Die eingestürzte Carolabrücke wurde zum Fanal für den Zustand der BRD: größenwahnsinnig, bevormundend und dabei völlig verlottert – ein moralisches und wirtschaftliches Wrack.
Nun muss irgendwie ein Neubau dieser wichtigen Verkehrsverbindung her, doch wo sollen die geschätzten 100 bis 200 Mio EUR herkommen? Die Kommunen sind allesamt klamm, Dresden bildet da keine Ausnahme. Am Steueraufkommen kann es nicht liegen, leisten wir uns doch mit die höchsten Steuer- und Abgabensätze der Welt. Unsere Gelder versickern an wortwörtlich vielen Fronten. Eines dieser Milliardengräber ist die katastrophale Migrationspolitik mit höchsten finanziellen Anreizen für Zuwanderung in unsere Sozialsysteme. Dies war Anlaß für eine kleine Anfrage der Freien Sachsen im Dresdner Stadtrat, die klären sollte, was die Massenzuwanderung für die Stadt Dresden bedeutet.
Die Carolabrücke stürzte am 11. September 2024 mitten in der Nacht ein – zum Glück ohne Tote oder Verletzte
Unser Dresdner Stadtrat Rechtsanwalt Jens Lorek stellte am 12. Februar 2025 eine Anfrage an Oberbürgermeister Dirk Hilbert.
Im Zusammenhang mit den Beratungen zum neuen Haushalt wollte er Auskunft darüber, welche Kosten der Stadt Dresden durch die Zuwanderung ins Sozialsystem entstehen:
“Ich frage den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden Herrn Dirk Hilbert:
Wieviel Euro Sozialleistungen, inbesondere Leistungen nach dem SGB XII, dem Asylbewerberleistungsgesetz und von der Stadt Dresden zu tragende KdU bei Leistungen nach dem SGB II erbrachte die Stadt Dresden im Dezember 2024 an Personen, die nicht die deutsche Staatsbürgerschaft haben?
Nachfrage: Haben sich die Beträge innerhalb des Jahres groß verändert?”
Die Antwort erfolgte bereits am 19. Februar:
Sehr geehrter Herr Stadtrat Lorek,
Ihre oben genannte Anfrage aus der Stadtratssitzung vom 12. Februar 2025 beantwortete ich wie folgt:
Der Transferaufwand für Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft (über 71.000) verteilt sich im Monat Dezember 2024 auf die angefragten Leistungsarten wie folgt:
– Hilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB XII (Hilfe zur Pflege, Hilfe zur Gesundheit, Kosten der Unterkunft oder die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten): rd. 2,11 Mio. EUR
– Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz: 2,97 Mio. EUR
Die vorgennannten Werte unterliegen dem Vorbehalt etwaiger Korrekturen im Rahmen des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2024.
Wie schon in den Antworten auf Ihre schriftlichen Fragen ausgeführt, stellt die Bundesagentur für Arbeit dahingegen die Daten für das SGB II mit einem Verzug von drei Monaten bereit. Hilfsweise greife ich deshalb auf den Transferaufwand im Bereich des SGB II im Monat Oktober 2024 zurück. Ebenda wurden rd. 4,98 Mio. EUR aufgewandt.
Diese Aufwendungen sind jedoch letztendlich nicht allein von der Landeshauptstadt Dresden zu tragen. Im Bereich Asyl erfolgt beispielsweise eine Refinanzierung über die Asyl-Pauschale, im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU) nach SGB II erhält die Landeshauptstadt Dresden Bundes- (über 70 Prozent) und Landesmittel (9 Mio. EUR) und zahlen dann einen anteiligen kommunalen Anteil.
Insbesondere im Bereich der Kosten der Unterkunft haben wir Steigerungen in allen Großstädten Deutschlands für alle Bürgerinnen und Bürger, die auf Grundsicherung angewiesen sind, egal welcher Nation, ob sie arbeitsfähig sind oder im SGB XII leben müssen.”
Die erschreckende Antwort der Stadtverwaltung Dresden – nichtdeutsche Sozialfälle kosten uns über 120 Mio EUR pro Jahr
Die Stadt Dresden zahlte somit im Dez. 2024 an Personen ohne deutsche Staatsbürgerschaft Transferleistungen wie folgt:
Sozialhilfe 2,11 Mio EUR
Asylbewerberleistungen 2,97 Mio EUR
anteilig Bürgergeld (Kosten der Unterbringung / KdU) 4,98 Mio EUR
Gesamtkosten 10,06 Mio EUR
⚠️ Das sind die MONATLICHEN Kosten, im Jahr also über 120 Mio EUR! ⚠️
Auch wenn Bundes- und Landeszuschüsse die direkten Belastungen der Stadtkasse reduzieren, sind es doch letztlich alles Steuergelder, die anderswo dringend gebraucht würden.
Andererseits sind die Kosten für importierte Sozialfälle insgesamt noch größer, z. B . fehlen hier noch sämtliche Transferleistungen an Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft. Weiterhin werden die Regelsätze der Grundsicherung für Erwerbsfähige (Bürgergeld) direkt von der Arbeitsagentur ausgezahlt, diese Aufwendungen sind also ebenfalls nicht berücksichtigt. Die Kommunen verantworten hier ‘nur’ die Wohn- und Nebenkosten.
Dresden-Altstadt im Jahre 1900. Im Vordergrund: Terrassenufer und Carolabrücke
Die Kosten der verfehlten Zuwanderungspolitik ruinieren unsere Kommunen und sorgen für steigende Hebesätze bei Grund- oder Gewerbesteuern, höhere Elternbeiträge in den Kitas, Preiserhöhungen im Nahverkehr, Kürzungen bei Kultur und Sport, Verfall der Infrastruktur u. v. m.
Eine wiederaufgebaute Carolabrücke scheint in weiter Ferne …
Es ist höchste Zeit für ein Umsteuern!
Schluß mit den Anreizen zum Mißbrauch unseres Sozialsystems!
Remigration jetzt!